Die Gefängnisstrafe wird in Deutschland abgeschafft

 

… Gefängnisstrafe ist ein Relikt aus dem Mittelalter und eine völlig unsinnige Form von Strafe

Deutschland – Die Gefängnisstrafe ist grausam, teuer und völlig ungeeignet um eine angestrebte Resozialisierung zu erreichen. Das Gegenteil ist der Fall. Daher fordert die VOLKSPOST:

Die Gefängnisstrafe wird in Deutschland abgeschafft

Zur Zeit (Stichtag: 31.08.2017) sitzen in Deutschland 64.223 Menschen in Haft. Davon sind 5 % Frauen und 95 % Männer. Deutschland hat damit eine Gefangenquote von 77 pro 100.000 Einwohner. Zum Vergleich: die Durchschnittsgefangenquote beträgt in der EU 100 zu 100.000 Einwohner und zum Beispiel 800 zu 100.000 auf den Seychellen oder den USA mit 666 zu 100.000 Einwohner. In Deutschland hat Berlin mit 108 zu 100.000 den höchsten Wert und Schleswig-Holstein mit 41 zu 100.000 den niedrigsten Wert der dem Wert der skandinavischen Länder entspricht. Absolut sitzen 15.862 Inhaftierte in NRW und 11.253 in Bayern in Justizvollzugsanstalten (JVA). Positives Schlusslicht ist Bremen mit 622.

Interessant ist, dass Berlin die höchste Polizistenquote von 473 zu 100.000 Einwohnern und gleichzeitig die höchste Gefangenquote mit 108 hat und NRW mit 228 Polizisten pro 100.000 Einwohner kurz vor Hessen, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz auf dem viertletzten Platz steht. Bayern liegt mit 326 Polizisten auf 100.000 Einwohnern im Mittelfeld.“ Gefangenenquoten von 80 bis 100 haben sonst noch Frankreich, Italien, Österreich, Griechenland. Über 100 liegen England, Spanien, Portugal, Rumänien und Bulgarien. Eine Gefangenquote über 150 haben Litauen, Weißrussland und Russland.

Die Gefängnisstrafe ist grausam und erfolglos

Entgegen der landläufigen Meinung in der Bevölkerung „Gefängnis, ist doch nicht so schlimm. ..  die haben doch alles“, ist für Menschen, die nicht „straferfahren“ sind, die Gefängnisstrafe grausam. Der Inhaftierte wird aus seinem Leben gerissen und sitzt auf ca. 10 qm eingesperrt wie ein Tier. Die Tür wird von außen verriegelt. Unweigerlich stellt sich neben dem Schock der Inhaftierung auch das Gefühl von Platzangst ein. Was ist, wenn es brennt? Was ist, wenn es mir schlecht geht? Die Tür wird ohne Vorankündigung auf und zu gemacht. Der Inhaftierte sitzt vielleicht auf der Toilette und plötzlich geht die Tür auf. Jede Zeit können ohne Vorwarnung Zellendurchsuchungen und peinlich genaue entwürdigende Leibesvisitationen stattfinden. Dem Inhaftierten wird Tag für Tag ein Stück Menschenwürde genommen.

„Eine Frau mit einem minderjährigen behinderten Kind wurde wegen mehrfachem Kleinstbetrug aus purer Geldnot verurteilt und saß mit zwei drogensüchtigen Frauen in einer Zelle in NRW. Weil die Justizbediensteten auch bei der Frau Drogenbesitz befürchteten wurde die Frau jede Woche zwei- bis dreimal in sämtlichen Körperöffnungen durchsucht und von ihren Mitgefangenen drangsaliert.“

Die Inhaftierung führt abrupt zu einem Ende der bisherigen sozialen Beziehungen. Die bisherigen sozialen Beziehungen werden gegen neue in der Regel schlechtere Beziehungen in der JVA getauscht. Der Inhaftierte wird nicht „resozialisiert“ – wie es eigentlich die Aufgabe des Strafvollzugs sein sollte – sondern endgültig „desozialisiert“. Er lernt in der JVA erstmalig „richtig kriminelle Menschen“ und viele „Drogensüchtige“ kennen. Hinzu kommen Gewalt durch Wärter und Mitgefangene. Diese Themen werden in Deutschland totgeschwiegen. Die Mainstream-Berichterstattung über den Rechtsstaat Deutschland verbieten jede abweichende Berichterstattung. Über alles was nicht Mainstream ist, wird in Deutschland nicht berichtet.

Zur Klarstellung: Auch die VOLKSPOST geht davon aus, dass die allermeisten Bediensteten in der JVA einen „guten Job“ machen und fair mit den Gefangenen umgehen. Dennoch ist das „Eingesperrtsein“ in der JVA an sich für den Normalbürger eine sehr harte Erfahrung.

Das prominenteste Beispiel ist Thomas Middelhoff, der wegen angeblichen und nicht erheblichen Wirtschaftsstraftaten“ im Gefängnis solange entwürdigt und mit Licht alle 15 Minuten über Wochen konfrontiert wurde bis er schwer erkrankt ist. Sein Buch, in dem er darüber berichtete, wurde inzwischen in den entscheidenden Passagen verboten. „Presse- und Meinungsfreiheit“ in Deutschland besteht nur solange wie „Mainstream-Like“ berichtet wird.

Spiegel-Online (Stand Mittwoch, 06.09.2017, 16.00 Uhr) berichtete mainstream und staatsergeben mit dem Titel: „Middelhoffs Guantanamo – Der ehemalige Star-Manager Thomas Middelhoff hat eine Biografie aus dem Gefängnis geschrieben, Herausgekommen ist die peinliche Rechtfertigungsschrift eines rechtskräftig verurteilten Absteigers, die vor Fehlern nur so strotzt.“

Middelhoff wurde wegen Wirtschaftsstraftaten zu einer Haftstrafe verurteilt, im Gefängnis hart behandelt und darf sich nicht einmal rechtfertigen. Es ist kaum zu ertragen, wie namhafte Zeitungen noch „nachtreten“. Hält der „Deutsche Rechtsstaat“ es nicht aus, dass ein Gefangener seine Meinung sagt. Dieser Exkurs zeigt, dass es für Inhaftierte nahezu unmöglich ist, sich zu wehren. Meinungsfreiheit gilt eigentlich auch für Inhaftierte, aber nicht in Deutschland. Dies musste auch Ulrich Hoeneß erfahren als er nach seiner Haft Stellung zu seiner Verurteilung genommen hat. Ein Justizminister eines Bundeslandes hat gleich diensteifrig – obwohl unzuständig – mit dem Widerruf der Bewährung gedroht.

Der Inhaftierte darf mit seinen Angehörigen in der Regel nur unter akustischer und visueller Überwachung Kontakt haben. Das soziale Leben in der JVA wird systematisch Stück für Stück zerstört. Spätestens unmittelbar nach Haftantritt verlieren die Verurteilten auch ihre Arbeitsstelle.

Diese Art der Strafe wird auch gegen sog. „Wirtschaftsstraftäter“ eingesetzt, die z. B. wegen Steuerhinterziehung, Betrug oder Ähnliches – teilweise zu Unrecht – verurteilt worden sind. Menschen, die völlig sozialisiert mitten in der Gesellschaft leben, werden durch eine Gefängnisstrafe von „einer Sekunde zur anderen“ entwürdigt und vernichtet. Das Leben eines Menschen kann irreparabel vernichtet werden. Für die meisten Fälle von Wirtschaftskriminalität ist die Gefängnisstrafe ohnehin völlig unangemessen.

„In einem Fall wurde ein junger – nicht vorbestrafter – Mann wegen sogenannten „neutralen Beihilfehandlungen“ nur deshalb zu einer Freiheitsstrafe verurteilt, weil er kein Geständnis ablegen wollte und sich selbst wortreich vor Gericht verteidigt hat. Für diese ungehörige „Selbstverteidigung“ wurde er zu einer Freiheitsstrafe verurteilt, die nicht zur Bewährung ausgesetzt wurde. Er hatte nicht die erwartete Unterwerfung und Reue gezeigt, sondern sich als „unschuldig“ verteidigt.“

In einem anderen Fall wurde über einen Monat Einzelhaft (23 Stunden jeden Tag auf 9 qm) über Weihnachten angeordnet, weil der Inhaftierte einmal unberechtigt mit einem Angehörigen zu dessen Geburtstag mit einer nicht genehmigten Sim-Karte telefoniert hatte. So sehr diese Maßnahme aus Sicht der JVA verständlich ist, zeigt sie doch, welchen Nöten Inhaftierte ausgesetzt sind.

Dem Inhaftierten werden seine Grundbedürfnisse in entwürdigender Weise genommen. Das ICH wird langsam zum Objekt umgeformt. Der Mensch wird vernichtet. Und dies alles mit dem angeblichen Zweck der RESOZIALISIERUNG. Der Vollzug ist nach § 3 StVollzG darauf auszurichten, dass es dem Gefangenen hilft, sich in das Leben in Freiheit einzugliedern. Das absolute Gegenteil wird erreicht.

Die Gefängnisstrafe resozialisiert nicht, sondern vernichtet einen Menschen endgültig.

Es gäbe so viele andere Maßnahmen, die eine tatsächliche Resozialisierung erreichen würden. In der Regel sind Wirtschaftsstraftäter bereits durch die Entdeckung ihrer Tat und durch die Durchführung eines Strafprozesses ausreichend beeindruckt und lassen sich alleine hierdurch von einer weiteren Straftat abhalten. Zudem gäbe es die Möglichkeit von gemeinnütziger Arbeit, wie z. B. Arbeiten im Altenheim, oder andere alternative Strafen.

Völlig unangemessen sind die sog. Ersatzfreiheitsstrafen, weil ein Verurteilter die Geldstrafe nicht bezahlen kann. Damit werden die Armen in Deutschland ins Gefängnis geworfen, während die Reichen bezahlen können. Ein Beispiel ist eine alleinerziehende Mutter, die mit ihren Kindern mehrmals „schwarz“ zum Vater gefahren ist und zum Haftantritt geladen wurde. Die Frau bettelt zur Zeit im Gnadenantragsverfahren um Gnade. Das ist ein Fall in Deutschland; nicht in der Türkei, die vom Musterland Deutschland gerne mit mangelnder Rechtsstaatlichkeit beschuldigt wird.

Gefängnis ist nur aus präventiven Gründen sinnvoll, wenn zu befürchten ist, dass Sexual- oder Gewaltstraftäter erneut straffällig werden könnten. In diesen Fällen muss es natürlich zum Schutz der Bevölkerung die Möglichkeit des Gefängnisses geben. In allen anderen Fällen ist Freiheitsstrafe völlig sinnfrei und führt im Gegenteil zu einer weiteren Desozialisierung eines Menschen.

Gefängnis ist teuer: Ein Platz in der JVA kostet ca. Euro 3.500 bis 4.500/Monat pro Inhaftierter. Damit kosten die deutschen Haftplätze aktuell ca. 3, 5 Milliarden Euro pro Jahr. Für die genaue Bestimmung der Kosten kommt es darauf an, welche Kosten dort mit eingerechnet werden. Diese Ausgabe ist aus den o.g. Gründen nicht zu rechtfertigen. Die Freiheitsstrafplätze von 0 Monaten bis 1 Jahr betragen bereits 28.000 Inhaftierte in Deutschland pro Jahr. Diese „Kleinkriminalität“ sollte ohnehin sofort aus den JVA- Vollzug herausgehalten werden.

Daher wartet die VOLKSPOST auf die Nachricht aus dem Bundestag:

Die Gefängnisstrafe wird in Deutschland abgeschafft.

Redakteur

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