Die Never Ending Story: Bildung einer Deutschen Bundesregierung 2018

.. die nächsten Schritte auf dem Weg zur GroKo

Berlin – Nachdem Martin Schulz elegant von der SPD – unter massiver eigener Mithilfe (VOLKSPOST berichtete) – entsorgt wurde, stellt sich die Frage wie es weitergeht.

In der SPD rumort es weiter, nächstes absehbares Opfer der SPD-Basis soll Sigmar Gabriel (Außenminister, SPD) werden, der aktuell beliebteste SPD Politiker Deutschlands. Andrea Nahles, designierte SPD-Vorsitzende, wird für die Groko auf einer SPD-Deutschland-Tour werben. Dabei wird sie wahrscheinlich genötigt werden, Sigmar Gabriel, als weiteren Bauern zu opfern. Dieser würde dann ähnlich wie Schulz in der großen SPD-Kiste der Bedeutungslosigkeit verschwinden. Aber die SPD hat viel Übung im abservieren ihrer Vorsitzenden: Rudolf Scharping, Kurt Beck, Sigmar Gabriel und jetzt auch Martin Schulz können ein Lied davon singen. Nahles muss jetzt geschickt „Spießrutenlaufen“ auf den Spitzen der SPD-Basis. Dabei wird die Ressortverteilung der angehenden neuen Bundesregierung von der SPD überwiegend positiv bewertet. Ist es der SPD doch u.a.  gelungen das Finanzministerium zu ergattern. Ein Überraschungserfolg mit dem sich Angela Merkel die Groko erkaufte. Nahles muss jetzt nur noch die Zustimmung der SPD-Basis erreichen.

Ähnlich geht es Angela Merkel in der CDU. Sie ist durch die Bundestagswahl September 2017 und die nachfolgenden lang andauernden Sondierungsgespräche mit den Grünen, der FDP und schließlich der SPD schwer angeschlagen. Sie fühlte sich genötigt, große Zugeständnisse an SPD und CSU zu machen um sich im Sattel zu halten. Die Bild-Zeitung titelte am 08.02.2018 zu Recht: „Merkel schenkt der SPD die Regierung“. Vielleicht hätte ergänzt werden müssen:

„Merkel schenkt der CSU und der SPD die Regierung“.

Einzig richtig zufrieden ist die CSU. Dem von Söder geschassten CSU-Vorsitzenden Seehofer ist der rettende Sprung als „Innen- und Heimatminister“ nach Berlin gelungen – vorausgesetzt der CDU-Parteitag und der SPD-Basisentscheid stimmen dem Groko-Vertrag zu. Zudem erhält die CSU ca. 100 neue Regierungsbeamte und einen neuen Staatssekretär.

Merkel hat die Bundesregierung verkauft um mit allen Mitteln an der Macht zu bleiben. Dies dürfte aber dennoch ihre letzte Bundesregierung sein. Es steht zu erwarten, dass sie im Jahr 2020 abtritt und die Nachfolge zwei Jahre vor der nächsten Bundestagswahl übergibt. Frage bleibt nur: an wen?

 

Redakteur