SPD in der Klemme: Opposition oder Koalition

Große Koalition oder Neuwahlen

Berlin – Die Koalitionsgespräche bzw. Sondierungsgespräche zwischen CDU/CSU, FDP und Grünen sind gescheitert. Vielleicht hat sich Christian Lindner verzockt. Vielleicht hat er Recht. Vielleicht sind Grüne und FDP im Bund einfach unvereinbar. Im Ergebnis spielt es auch keine Rolle, warum die Gespräche gescheitert sind. Eine Wiederaufnahme scheint jedenfalls ausgeschlossen. Wenn jetzt die SPD nicht bereit ist, eine Koalition mit der CDU/CSU einzugehen, scheinen Neuwahlen unumgänglich zu sein. Eine extrem schwierige Situation für Deutschland und für die SPD. Martin Schulz, der Vorsitzende der SPD, hat sich bereits direkt nach der Wahl kategorisch gegen eine weitere große Koalition ausgesprochen. Verständlich nach der Wahlschlappe für die SPD, die in der großen Koalition erheblich an Stimmen verloren hat, aber jetzt wird es für die SPD schwer eine 180 Grad Wende zu erklären für den Fall, dass sie ihre Meinung ändert. Strategisch hilft sich die SPD wahrscheinlich mit einer Befragung der Basis. Sollte die SPD eine neue Auflage der großen Koalition ablehnen, wird es Ende Januar 2018 Neuwahlen geben. Nur was sollen die Neuwahlen bringen. Das Wahlergebnis müsste sich für Schwarz/Gelb oder Rot/Rot/Grün erheblich ändern. Es stellt sich die Frage, wie oft Deutschland wählen muss, bis es ein Ergebnis gibt, unter dem sich eine neue Regierung bilden kann. Es scheint daher besser für Deutschland, wenn die SPD eine neue alte große Koalition eingehen würde. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier versucht daher zu Recht mit jeder Partei Gespräche zu führen und auch gerade seiner Partei ins Gewissen zu reden um Verantwortung für Deutschland zu übernehmen. Auf jeden Fall ist das eine schwierige Situation für Deutschland und die SPD. Der Ball liegt im Spielfeld der SPD.

Redakteur

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